Graf Maya · Ständerat · 2024-09-12

Wortprotokoll

Ich möchte nur kurz erklären, dass das natürlich ein grosses Anliegen der sechs Standortträger ist, die doch zehn Standorte bespielen respektive für unsere Wirtschaft, für Start-ups, bereit machen. Die Standortträger haben uns mitgeteilt - Sie haben das entsprechende Schreiben auch bekommen -, dass ein grosses Problem bestehe, da diese Vorhalteflächen vorfinanziert werden müssen. Das verursacht erhebliche Kosten. Das ist eine Eigenfinanzierung. Es war auch nicht vorgesehen, dass das in solchen Grössenordnungen erfolgt. Die Standortträger kommen gemäss einer Umfrage, die gemacht wurde, auf einen jährlichen ungedeckten Betrag für die Zurverfügungstellung der Vorhalteflächen von über 4,5 Millionen Franken.

Die Grundidee von "Switzerland Innovation" und der politische Auftrag gemäss der Botschaft des Bundesrates lauten, dass diese Vorhalteflächen zur Ausgestaltung und Unterstützung der schweizerischen Innovationspärke freigehalten werden. Man muss sich das folgendermassen vorstellen: In den Innovationspärken müssen voll ausgestattete Arbeitsplätze zur Verfügung stehen. Das sind z.[NB]B. Laborplätze, Spezialräume usw. Das muss alles bereitstehen, damit am Tag X die Start-ups dort ihren Platz einnehmen können. Damit soll der Zweck der Innovationspärke erfüllt werden, die Start-ups sollen Erfolg haben können.

Das sind die Gründe, warum meine Minderheit Ihnen hier gemäss dem Beschluss des Nationalrates eine Aufstockung um 9 Millionen Franken beantragt. Damit sollen diese Vorhaltekosten in der Förderperiode 2025-2028 gedeckt werden können. Denn die schweizerischen Innovationspärke sind eine gemeinsam von Bund, Kantonen, Wissenschaft und Privatwirtschaft getragene Public-Private-Partnership-Initiative von nationaler Bedeutung.

Ich bitte Sie, meinem Minderheitsantrag zuzustimmen.