Stocker Simon · Ständerat · 2024-09-12

Wortprotokoll

Ich möchte den Antrag der Minderheit II (Würth) unterstützen. Die Ausführungen dazu hat Herr Würth gemacht. Diese haben mich bereits in der Kommission überzeugt. Der Bundesrat hat eine lange Tradition in der Weltraumpolitik, und er hat auch einen entsprechenden Bericht "Weltraumpolitik 2023" verabschiedet. Ende Jahr kommt das Raumfahrtgesetz in die Vernehmlassung. Ich bin ebenfalls der Auffassung, dass wir die Aktivitäten intensivieren sollten.

Die Frage ist aber nun, ob das Timing ideal ist. Der Kommissionssprecher hat erwähnt, dass es etwas zufällig wirkt. Ich finde eben genau nicht. Ich finde das Timing ideal. Auch hier hat es Kollege Würth ausgeführt: Wir haben den Umstand, dass Professor Zurbuchen, als ehemaliger Direktor der Nasa einer der führenden Köpfe an der ETH, die ETH in diesem Thema auf ein neues Niveau bringen wird; davon bin ich überzeugt. Wir haben ausserdem den Umstand, dass die Ressortforschung aktuell überarbeitet wird. Ich finde das Timing auch deshalb gut, weil wir dann die Überlegungen der Verteilung der Gelder in der Ressortforschung hier einbeziehen können.

Es ist in der Kommission noch die Angst aufgekommen, dass andere Themen innerhalb der Ressortforschung unter den Tisch fallen oder vernachlässigt würden. Weltraumthemen und -forschung haben sehr viele Parallelen auch zur Ressortforschung innerhalb der Departemente wie zu den Themen Energie, Umwelt oder Sicherheit. Ich glaube, wenn wir das einordnen und im Rahmen der Ressorts Verbesserungen anbringen, ist das Timing wirklich ideal.

Ich werde diesen Minderheitsantrag unterstützen und würde mich freuen, wenn Sie dies auch machen.