Stocker Simon · Ständerat · 2024-09-16

Wortprotokoll

Ich möchte einfach noch etwas ergänzen, was Kollege Stark jetzt nicht erwähnt hat, in der Kommission aber sehr wohl ein Thema gewesen ist. Wir haben nämlich auch einen Blick in die Debatte im Nationalrat geworfen. Es gab dort zwei Voten, die sich gegen Pro Helvetia richteten. Ein Mitglied des Nationalrates mokierte sich über die Führung von Pro Helvetia; er war damit offenbar nicht zufrieden. Ein zweites Votum richtete sich inhaltlich gegen das Russland-Projekt von Pro Helvetia. Zusammengefasst haben wir in der Kommission also festgestellt, dass es sich offenbar auch um eine Art Strafaktion gegen Pro Helvetia handelte.

Hier waren wir in der Kommission sehr eindeutig. Obwohl ich erst seit wenigen Monaten hier dabei bin, glaube ich: Politische Strafaktionen gegen einzelne Organisationen, weil man aus irgendwelchen Gründen nicht zufrieden ist, sind des Ständerates nicht würdig. Man hat das in der Kommission so gesagt, und dieser Auffassung bin auch ich persönlich. Diese Themen waren in der WBK-S nicht Gegenstand von Diskussionen. Es gab diese Unzufriedenheiten und diese Äusserungen nicht. Deshalb bin ich schon der Auffassung, dass[NB]wir[NB]hier[NB]nicht aus der Hüfte schiessen und einfach, weil wir unzufrieden sind, eine einzelne Organisation bestrafen sollten.

Insofern bitte ich Sie, am Beschluss festzuhalten und diese Kürzung nicht vorzunehmen.