AB 344106

Wortprotokoll

Der Einzelantrag Michel hat der Kommission nicht vorgelegen. Die Kommission hatte aber natürlich Kenntnis der nationalrätlichen Debatte und der Debatte in der nationalrätlichen Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit. Vor diesem Hintergrund ist diese Bestimmung in unserer Kommission nicht aufgenommen worden. Ausschlaggebend war, dass die Angabe eines Prozentsatzes von 95 Prozent, wie sie im Nationalrat beschlossen wurde, als sehr unpräzise angesehen wurde. Der Entscheid fiel mit Stichentscheid des Präsidenten, wenn ich mich richtig entsinne, und zwar deshalb, weil die Statistiken der WEMF AG für Werbemedienforschung zwar die Leserschaft bei den 14- bis 17-Jährigen in Prozenten erheben, aber nicht die Leserschaft bei den Kindern. Und der Verfassungsartikel sagt: "Der Bund [...] verbietet namentlich jede Art von Werbung für Tabakprodukte, die Kinder und Jugendliche erreicht."

Vor diesem Hintergrund würde das heissen, dass etwa die "Schweizer Illustrierte" und die "Schweizer Familie", die unter 5 Prozent jugendliche Leser haben, also 14- bis 17-Jährige, für Kinder dann trotzdem zugänglich wären. Und[NB]das[NB]wäre[NB]dann[NB]bei[NB]den Auflagen dieser zwei Publikationen immerhin je eine fünfstellige Zahl von Kindern und Jugendlichen.

Und zur "NZZ" erzähle ich nur eine Anekdote - das sage ich jetzt nicht als Kommissionssprecher -: Meine neunjährige Tochter "liest" oft mit mir zusammen die "NZZ", also wir sehen miteinander die "NZZ" durch, und es wird Sie nicht erstaunen, dass meine neunjährige Tochter mehr Interesse an den Bildern und den Werbungen hat als an den doch eng geschriebenen Texten in der "NZZ". Also selbst bei ihr könnte ich mir vorstellen, dass da ein Einfluss vorhanden sein könnte. Um Sie zu beruhigen: Sie raucht aber bisher glücklicherweise nicht. (Heiterkeit)

Also ich kann Ihnen keine Position der Kommission zum Einzelantrag Michel verkünden, kann Ihnen aber sagen, dass die Kommission diese Bestimmung aus dem Nationalrat nicht aufgenommen hat.