preparatory:AB 344744

Wortprotokoll

Der Bundesrat empfiehlt die Motion zur Annahme. Von daher kann ich damit leben. Ich erlaube mir aber trotzdem eine kritische Bemerkung.

Von den Kollegen Dittli und Salzmann haben wir gehört, wie viele Berichte bereits verfasst worden sind: Es liegen vor der Sicherheitspolitische Bericht 2021, der Zusatzbericht zum Sicherheitspolitischen Bericht 2021 über die Folgen des Krieges in der Ukraine, der Bericht "Beeinflussungsaktivitäten und Desinformation" in Erfüllung des Postulates 22.3006 der SiK-N, der Bericht zu den Vertiefungsarbeiten der Studiengruppe Dienstpflichtsystem, der Bericht "Verteidigungsfähigkeit und Kooperation" in Erfüllung des Postulates 23.3000 der SiK-S und des Postulates Dittli 23.3131. Weiter haben wir das Schwarzbuch mit dem Titel "Die Verteidigungsfähigkeit stärken - Zielbild und Strategie für den Aufwuchs", das man meines Erachtens genauso gut "Zielbild und Strategie für die Armee der Zukunft" nennen könnte. Zudem hat der Bundesrat bereits beschlossen, 2025 selbst eine sicherheitspolitische Strategie zu erarbeiten.

Wir müssen aufpassen, dass wir uns nicht im Dschungel all dieser Berichte verlieren. Irgendwann sollten wir auch Entscheide fällen, und irgendwann sollten wir die Finanzierung für eine Armee garantieren, die den Verteidigungsauftrag wahrnehmen und unsere Sicherheit garantieren kann.