Hug Roman · Nationalrat · 2024-09-19

Wortprotokoll

In der Differenzbereinigung der Kulturbotschaft 2025-2028 sprechen wir heute noch über den Bundesbeschluss 11, nämlich die Alimentierung der Stiftung Pro Helvetia. Für die SVP-Fraktion ist die Botschaft zur Förderung der Kultur für die Periode 2025-2028 gesamthaft zu aufgebläht, weshalb wir eine Plafonierung der bisherigen Kosten über die gesamte Vorlage verlangten. Mit Ausgaben von fast einer Milliarde Franken haben wir hier ein Kostenwachstum, welches unserem Gesamthaushalt nicht guttut.

Im Vergleich zur letzten Botschaft für den Zeitraum 2021-2024 mag die Erhöhung für viele von Ihnen nicht sehr hoch erscheinen. Wenn man jedoch einige Jahre zurückblickt, stellt man fest, dass die Beträge für die Kulturfinanzierung in den vergangenen Botschaften sehr stark gestiegen sind. Die Vorschläge der SVP-Delegation in der Kommission und der SVP-Fraktion im Rat für eine tiefere Finanzierung fanden bisher keine Mehrheiten. Bei der Regelung der Finanzierung von Pro Helvetia können wir mit der Minderheit Freymond allerdings auf einen stärkeren Minderheitsantrag mit zwei Stimmen aus der Mitte zählen - besten Dank dafür.

Dies hat vermutlich jedoch weniger mit einem generellen Sparwillen, sondern vielmehr mit einer kritischen Haltung zu den Ausgaben von Pro Helvetia in fremden Ländern zu tun. Wir sind uns der Bedeutung der Kultur im Leben der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes durchaus bewusst. Und wir sind auch der Meinung, dass Kultur für die meisten Menschen in der Schweiz leicht zugänglich sein sollte. Aber Auslandengagements von Kultureliten in ausländischen Metropolen bringen unserer Bevölkerung wenig. Die Stiftung Pro Helvetia leistet sich heute aufwendige Aussenstellen, so zum Beispiel in Kairo, Johannesburg, Neu-Delhi oder auch Moskau. Diese Ausgaben sind zu reduzieren, stattdessen soll das Kulturschaffen in der Schweiz gestärkt werden.

Bitte unterstützen Sie an dieser Stelle die Minderheit Freymond.