AB 345371
Gmür-Schönenberger Andrea · Ständerat · Luzern · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP. · 2024-09-23
Wortprotokoll
Ich möchte nochmals in Erinnerung rufen, dass der Bundesrat für die BFI-Periode 2025-2028 1,3 Milliarden Franken mehr als in der Periode 2021-2024 einsetzt. Der Nationalrat hat ja diesen Betrag nochmals um 152 Millionen aufgestockt. 100 Millionen, also zwei Drittel, gehen oder sollen jetzt in den ETH-Bereich gehen. Das ist mit Abstand der allergrösste Posten. Ich finde schon, dass es auch eine gewisse Opfersymmetrie braucht. Wir haben ja auch gemäss Nationalrat beschlossen, dass man die Studiengebühren für Ausländer verdreifachen soll. Das heisst, dass längerfristig, damit rechnet die ETH, über erhöhte Studiengebühren wieder 50 Millionen Franken in die Kasse kommen. Was die grössere Anzahl Studierende anbelangt: Da gibt es jeweils auch Skaleneffekte. Es ist nicht immer so, dass jeder Student, jede Studentin auch wirklich gleichmässig mehr kostet.
Ich möchte Sie bitten, am Entwurf des Bundesrates und auch am Beschluss unseres Rates festzuhalten und hier nicht aufzustocken.