Germann Hannes · Ständerat · 2024-09-24

Wortprotokoll

Ich bin vom ersten Teil der Antwort befriedigt. Am Schluss macht es sich der Bundesrat respektive die Verwaltung dann aber doch etwas gar einfach. Ich habe bei verschiedenen Interpellationen festgestellt, dass die Antworten sehr kurz ausfallen - aber nicht im Sinne von "In der Kürze liegt die Würze", es sieht eher etwas nach Arbeitsverweigerung aus.

Ich kann natürlich damit leben, wenn der Bundesrat im wichtigen Bereich der Plus-Energie-Bauten gemäss der Motion Eymann 19.4202 vorwärtsmacht. Die Motion fordert ja ein Umsetzungskonzept für energieeffiziente Minergie-P-Massnahmen, damit die 80-prozentigen Energieverluste im Gebäudebereich entsprechend reduziert werden können. Dabei ist vor allem auch an die etwa 1,3 Millionen Nichtwohnbauten zu denken, die, mit Solarpanels versehen, ebenfalls einen erheblichen Beitrag zur Stromerzeugung leisten können. Auf dieses Konzept warten wir nun. Immerhin hat die Motion Eymann als Ursprungsjahr 2019.

Die Antwort des Bundesrates auf meine Frage, ob er diese oder vergleichbare Massnahmen in der Energieverordnung verankern möchte und, falls ja, zu welchem Zeitpunkt, fällt so aus: Der Bundesrat verweist auf die kommende Umsetzung der Motion Eymann 19.4202 und sieht aus den genannten Gründen keinen Handlungsbedarf. Das empfinde ich, gelinde gesagt, schon etwas als widersprüchlich. Ich habe ja die Interpellation gerade gemacht, um etwas darüber zu erfahren, und Sie schreiben mir dann, Sie[NB]würden[NB]etwas[NB]machen.[NB]Ja,[NB]das[NB]ist[NB]doch keine Antwort, oder? Darum rede ich von Arbeitsverweigerung. Aber ich will niemandem zu nahe treten. Ich danke Ihnen, Herr Bundesrat, wenn Sie hierzu vielleicht zwei, drei Ausführungen machen können.