Meier Andreas · Nationalrat · 2024-09-26

Wortprotokoll

Motivé par mon voisin valaisan, je commencerai à parler en français en cette journée du multilinguisme. La mise en oeuvre de la stratégie en matière d'échanges et de mobilité, notamment la création et le développement de l'agence nationale Movetia, est une réussite, même si les objectifs que la Confédération et les cantons se sont fixés dans ce domaine ne sont pas encore pleinement atteints. Les dernières années ont été difficiles s'agissant des travaux dans le domaine des échanges et de la mobilité. Heureusement, on peut désormais enregistrer une augmentation des activités d'échange. Malgré les circonstances, l'agence spécialisée a réussi à se faire connaître et à s'imposer, dès ses premières années, comme une force incontournable dans ce domaine.

Seit dem Jahr 2016 besteht die Schweizerische Stiftung für die Förderung von Austausch und Mobilität als Trägerin von Movetia. Die Rechtsform hat mit Blick auf den Zweck und die Qualität der Arbeit zu keinen Beanstandungen geführt. Seit fünf Jahren liegt nun ein Kontrollbericht zur Governance durch die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) vor. Die fehlende personelle Trennung zwischen der Amtsführung von SBFI, also dem Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation, BAK, dem Bundesamt für Kultur, BSV, dem Bundesamt für Sozialversicherungen, und dem Stiftungsrat sei mit guter Governance-Praxis nicht vereinbar. Die EFK fordert eine Anpassung der Organisation und der Führungsstruktur im Rahmen eines institutionellen Veränderungsprozesses.

Auch nach Kenntnisnahme der Begründung für eine neue Trägerschaft ist nicht zuletzt mit Blick auf die begrenzten Ressourcen aller Beteiligten schwer nachvollziehbar, weshalb eine Weiterführung als privatrechtliche Stiftung, die von Bund und Kantonen getragen wird, unter aktuellen Corporate-Governance-Grundsätzen nicht möglich sei. Heute fordern die drei Bundesstellen SBFI, BAK und BSV von Movetia drei separate Leistungsvereinbarungen. Damit stellt sich jede Bundesstelle eine eigene Leistungsvereinbarung aus. Die drei Bundesämter sitzen auch gleich selber zusammen mit der Erziehungsdirektorenkonferenz im Stiftungsrat. Solange sich die Ämter einig sind, kann das funktionieren. Aber was, wenn nicht? Wer hat letztlich die Entscheidungsbefugnis? Mit der Änderung würde der Bundesrat strategisch führen und nicht mehr drei Bundesämter.

Für die Bildung sind zum grossen Teil die Kantone verantwortlich. Die neue Form mit drei Sitzen - heute ein Sitz - bezieht die Kantone besser ein. In Form einer öffentlich-rechtlichen Anstalt würden die Vorgaben der EU erfüllt. Movetia würde die nötigen Akkreditierungsgrundsätze für Erasmus plus erfüllen.

Die Vernehmlassung fand bei fast allen Zustimmung für die Umwandlung. Die Mitte unterstützt zwecks Vermeidung von Interessenkonflikten die Überführung von Movetia in eine öffentlich-rechtliche Anstalt des Bundes. Dabei fordern wir eine Kostenneutralität und eine angemessene Vertretung der Wirtschaft im Verwaltungsrat.

Zusammenfassend: Die Umwandlung der nationalen Agentur in eine öffentlich-rechtliche Anstalt des Bundes bringt die nötige rechtliche Stärkung zugunsten des Zusammenhalts der mehrsprachigen und multikulturellen Schweiz und ihrer Verbindung zum Ausland. Wichtig ist zudem, dass die Kantone in die Vorbereitung der vierjährigen strategischen Ziele einbezogen werden und sie im Verwaltungsrat mitwirken. Der Entwurf respektiert die gute Kompetenzverteilung und die ausgewogene Vertretung zwischen Bund und Kantonen.

Wir empfehlen Eintreten auf die Vorlage.