Salzmann Werner · Ständerat · 2024-12-02

Wortprotokoll

Ich danke für die vielen positiven Voten. Aber, sehr geehrter Herr Kollege Broulis, ich muss noch eine Zahl richtigstellen. Es ist nicht eine halbe Milliarde Franken, es sind maximal 25 Millionen Franken, davon 19 Millionen Franken Unterhalt und Instandstellung und 6 Millionen Franken Personal und so weiter. Die 19 Millionen Franken richtet Ruag Schweiz aus, der bundeseigene Betrieb, und der kann das weiterhin tun - dies einfach zur Richtigstellung.

Eine zweite Bemerkung: Wenn der Bundesrat sagt, er wolle die Verteidigungsfähigkeit fördern, warum richtet er seinen Fokus dann nicht auch auf die Einsätze bei Sportanlässen, auf die Förderung der Sportler, auf eidgenössische Schützenfeste, auf eidgenössische Schwingfeste und so weiter? Ich will das auch nicht, ich will, dass die Skirennen, die Schützenfeste und so weiter unterstützt werden. Aber mit Verteidigungsfähigkeit hat das im Sinne der Argumentation des Departementes nichts zu tun. Es geht aber darum, die Bevölkerung einzubeziehen, sodass sie sieht, dass die Armee etwas für die Miliz tut; das ist der Grund für die Unterstützung der Grossanlässe. Und dasselbe gilt auch für die Einsätze der Patrouille Suisse.

Ich bitte Sie wirklich, dieser Motion zuzustimmen.