preparatory:AB 348374

Wortprotokoll

Vielen Dank, Herr Kollege Portmann, für diese Frage. Wenn Sie sich die Entwicklungsökonomie und sämtliche Empirie anschauen, dann können Sie feststellen, dass die Werte gemäss allen Indikatoren - Reduktion von Hunger, Armut, Verbesserung der Gesundheit, Gleichstellung der Geschlechter und so weiter - immer besser wurden bis vor etwa fünf bis sieben Jahren. Wir haben also über die gemeinsamen Anstrengungen der Staatengemeinschaft, die aber nie das Ziel einer APD-Quote von 0,7 Prozent, das eigentlich zugesagt wurde, erfüllt hat, sehr viel erreicht.

In den letzten Jahren ging die Entwicklung leider wieder in die gegenteilige Richtung. Das hat sehr viel damit zu tun, dass wir eine Corona-Pandemie hatten, dass wir eine Zunahme der Zahl von Kriegen auf diesem Planeten hatten; da ist insbesondere der Ukraine-Krieg zu nennen, der auch einen grossen Einfluss auf die Nahrungsmittelpreise hat. Das hat auch damit zu tun, dass sich die Klimakrise immer deutlicher zeigt und neue Probleme und Krisen schafft. Aber die Instrumente, die wir anwenden, funktionieren.

Es kann also nicht sein, dass wir uns jetzt, da der Bedarf steigt, zurückziehen. Denn das wäre nicht nur unmenschlich, sondern, Herr Portmann, auch nicht in unserem Interesse. Die internationale Zusammenarbeit ist ein Instrument der schweizerischen Aussenpolitik, das dazu führt, dass wir in der Welt positiv wahrgenommen werden, dass wir unserer Rolle als neutraler Staat gerecht werden können. Wir sind nicht Teil der EU oder Nato, aber wir können ein Plus in die Konfliktvermittlung und Prävention einbringen, weil wir langjährig vor Ort sind und grosses Vertrauen geniessen.