Keller-Sutter Karin · Bundesrat · 2024-12-09

Wortprotokoll

Sie stocken immerhin um 10 Millionen Franken auf. Ich glaube, es ist sicherlich hilfreich, wenn ich dazu noch etwas sagen darf.

Der Bundesrat teilt die Besorgnis über die Ausbreitung der Blauzungenkrankheit. Es ist auch so, dass das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen die Hürden für die Beschaffung eines Impfstoffs beseitigt hat. Gemeinsam mit Swissmedic soll ein Impfstoff beschafft werden, der noch nicht zugelassen ist. Er soll importiert werden. Ich möchte aber auch darauf aufmerksam machen, dass die Finanzierung dieser Impfung oder auch eine Entschädigung der Tierhalter für die Kosten der Impfung keine Bundesaufgabe ist. Sollten Sie eine Beschaffung durch den Bund als notwendig erachten, dann wäre ich Ihnen dankbar, wenn Sie auch eine Gegenposition mit Einnahmen vorsehen würden, weil es eine Weiterverrechnung geben müsste.