Rösti Albert · Bundesrat · 2024-12-16

Wortprotokoll

Danke, Herr Nationalrat Flach. Der Bundesrat hat den zweiten Aktionsplan Biodiversität vor etwa drei Wochen - Irrtum vorbehalten - verabschiedet. Der zweite Aktionsplan beinhaltet fünfzehn konkrete Massnahmen, die zusätzlich zu den erwähnten Massnahmen im Umfang von 600 Millionen Franken mit jährlich 4 Millionen Franken umgesetzt werden sollen. In den nächsten fünf Jahren werden wir also 20 Millionen Franken ausgeben.

Ich bin Ihnen dankbar für Ihre Frage, weil ich so ausführen kann, dass dieses Geld für Analysemassnahmen und Studienmassnahmen eingesetzt werden soll, die einen noch gezielteren und wirkungsvolleren Einsatz der 600 Millionen Franken möglich machen. Es besteht hier ein enger Zusammenhang. Ich sage dies, weil uns vorgeworfen worden ist, dass 20 Millionen Franken sehr wenig seien, was ich nachvollziehen kann. Wenn man aber weiss, dass dieses Geld für Untersuchungen und Analysen eingesetzt wird, zum Teil auch für konkrete Massnahmen im Bereich Insektenschutz, aber hauptsächlich zur Verbesserung der Wirkung der bestehenden 600 Millionen Franken, sieht man, dass das Gesamtkonzept durchaus Sinn macht. [PAGE 2365]