Spoerry Vreni · Ständerat · 2003-06-04

Wortprotokoll

Ich möchte zu den Ausführungen des Kommissionspräsidenten nur zwei Bemerkungen machen.

1. Ich möchte richtig stellen, dass wir die Unterlagen erhalten haben; meine Kolleginnen und Kollegen bestätigen dies. Es kann einmal ein Versehen passieren, dass etwas bei Ihnen persönlich vielleicht nicht eingetroffen ist oder dass Sie es übersehen haben. Aber grundsätzlich wurden diese Unterlagen allen zugestellt.

2. Ich möchte festhalten, dass die Ausführungen, die der Kommissionspräsident zu den Vorschlägen des Bundesrates und zur Vermischung und zum Konnex zur 11. AHV-Revision gemacht hat, seine ganz persönliche Meinung sind. Wir haben das in der Kommission nicht diskutiert.