Rieder Beat · Ständerat · 2025-03-05

Wortprotokoll

Auch diesen Artikel behandle ich in globo. Der Nationalrat hat hier die Parameter für die Rückerstattung der Kosten für die Stromreserve geregelt. Es geht um stromintensive Unternehmen, die allenfalls ihre Kosten zurückerstattet erhalten könnten. Die Kommission befand, dass die Bedingungen des Nationalrates zu hart waren und so nicht alle Unternehmen, die wirklich darauf angewiesen sind, eine solche Rückerstattung erhalten hätten. Wir haben uns dazu den Bericht "Schwellenwert Kostenbefreiung für stromintensive Unternehmen" zukommen lassen und haben aufgrund dieses Berichtes die Bedingungen abgeschwächt. Es ist aber immer noch eine sehr kleine Anzahl von Unternehmen, die in den Genuss von solchen Rückerstattungen kämen. Bei diesen Parametern, die jetzt eingefügt wurden, sind es gemäss Bericht maximal 281 Unternehmen.