Bischof Pirmin · Ständerat · 2025-03-05

Wortprotokoll

Als Doyen in der Gruppenleiter- und -leiterinnensitzung - das gibt es - erlaube ich mir auch noch eine Bemerkung. Wir haben gottlob nicht das Problem, das der Nationalrat hat. Der Nationalrat hat ein gröberes Problem mit der Vorstossflut. Die Folge ist, dass Vorstösse im Nationalrat nie rechtzeitig behandelt werden können. Und viele Vorstösse - Kollege Zopfi hat es gesagt - werden sogar abgeschrieben, weil die Zeit abgelaufen ist.

Im Ständerat sind wir momentan noch in der glücklichen Situation, dass ein Vorstoss, den jemand von uns eingereicht hat, in der darauffolgenden Session behandelt wird. Das ist ein grosser Vorteil, den wir haben. Aber dieser Vorteil kann kaputtgehen, wenn wir es mit den Vorstössen übertreiben.

Ich bin nicht der Meinung, dass wir das gesetzlich regulieren sollten. Aber wir und die Gruppenchefs und -chefinnen machen das und schauen die erwähnte Statistik genau an. Wir Gruppenchefs und -chefinnen haben es auf uns genommen, mit den betreffenden Mitgliedern der eigenen Gruppe zu sprechen, die hier zahlenmässig, nicht qualitativ etwas über die Stränge schlagen. Wenn Ihre Gruppenchefin oder Ihr Gruppenchef auf Sie zukommt und Ihnen das sagt, dann möchte ich Ihnen nahelegen, das ernst zu nehmen. Wir sollten selber mit Selbstverantwortung in diesem Rat dafür sorgen, dass die Qualität und die Schnelligkeit dieses Rates erhalten bleiben. Dafür brauchen wir keine Regulierungen, aber etwas Selbstdisziplin. Ich habe geschlossen.