Bulliard-Marbach Christine · Nationalrat · 2025-03-06

Wortprotokoll

Da der Ständerat an der ursprünglichen Vorlage zum Verpflichtungskredit für das Forschungsförderungsinstrument Sweeter festgehalten hat, befinden wir uns jetzt in einer Differenzbereinigung. Zur Erinnerung: Der Ständerat hatte in der Sommersession 2024 die Version gemäss Bundesrat unterstützt. Vorgesehen war demgemäss ein Kredit in der Höhe von 106,8 Millionen Franken für die Kreditperiode 2025-2036. In der Herbstsession 2024 beschloss unser Rat eine Harmonisierung der Kreditperiode mit der Geltungsdauer der BFI-Botschaft 2025-2028 und eine proportionale Anpassung des Kreditbetrags auf 35,6 Millionen Franken. Seither beriet der Ständerat die Vorlage nochmals und entschied mit 31 zu 13 Stimmen bei 1 Enthaltung, an der ursprünglichen Vorlage festzuhalten. Damit liegt der Ball wieder bei uns.

Eine Minderheit Ihrer UREK beantragt, die Vorlage gemäss Ständerat und damit gemäss Bundesrat anzunehmen. Mit der ursprünglich vorgesehenen Programmdauer von zwölf Jahren und einem Kredit von 106,8 Millionen Franken wird den Forschenden und insbesondere den Industriepartnern dieses Forschungsprogramms die wichtige Planungssicherheit gewährt. Der entsprechende Antrag wurde in der Kommission mit 13 zu 10 Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt.

Die Kommissionsmehrheit beantragt, die Kreditperiode mit der Geltungsdauer der BFI-Botschaft zu harmonisieren und den Betrag auf 35,6 Millionen Franken anzupassen. Mit dieser Harmonisierung würden alle BFI-Kredite in der gleichen Zeitspanne gebündelt. Ausserdem will die Kommissionsmehrheit sicherstellen, dass der Verpflichtungskredit für Sweeter nach der kommenden Vierjahresperiode in derselben Grössenordnung und Ausgestaltung in die BFI-Botschaft integriert wird.

Aus diesen Gründen beantragt Ihnen die Mehrheit Ihrer UREK, an der Version des Nationalrates festzuhalten.