Briner Peter · Ständerat · 2003-06-10

Wortprotokoll

Wir haben in letzter Zeit einige Rahmenkredite zu beraten gehabt. Wir werden weitere zu beraten haben, im Zusammenhang mit technischer Hilfe im Ausland, mit Entwicklungszusammenarbeit, friedensfördernden Massnahmen und Unterstützung internationaler Organisationen. Dieser Rahmenkredit richtet sich ebenso an Entwicklungs- und Transitionsländer und an internationale Organisationen gemäss Artikel 52a des Umweltschutzgesetzes, aber noch zugunsten der Umsetzung von Umweltschutzverbesserungen. Er umfasst also eigentlich auch technische Hilfe. Beauftragt damit dürfte das Buwal sein.

Dies führt mich zur Frage, ob mittelfristig die technische Zusammenarbeit nicht noch kohärenter geplant und geführt werden könnte, wenn dazu die Kredite zentral in der Deza bewirtschaftet würden. Für die Umsetzung sind natürlich ohne weiteres Fachleute beizuziehen. Nach diesem Modell soll beispielsweise Deutschland seine technische Hilfe und Zusammenarbeit auch ausgedehnt auf globale Ökologiefragen organisiert haben, unter dem Gesichtspunkt der Kohärenz und Transparenz.

Ich bitte Sie, diese Bemerkung, die ohne jegliche Arglist erfolgt, als Anregung aufzunehmen.