Amherd Viola · Bundesrat · 2025-03-12

Wortprotokoll

Frau Nationalratspräsidentin, Herr Ständeratspräsident, geschätzte Mitglieder der Bundesversammlung, Frau Bundespräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Herr Bundeskanzler, meine Damen und Herren, wenn mich jemand fragt, was die Schweiz ausmacht, erzähle ich gerne von einem Erlebnis, das ich vor ein paar Jahren als Bundesrätin hatte. Ich war spätabends allein und im Dunkeln zu Fuss auf dem Weg nachhause. Ein Jogger rannte auf mich zu, machte abrupt halt und rief meinen Namen. Ich erschrak und dachte mir: Was will er jetzt? Worauf er bemerkte: "Sie machen einen super Job, aber bei der nächsten Abstimmung stimme ich trotzdem Nein." Ich war erleichtert - wenn es nur das ist, dann geht es ja noch -, auch wenn es um die Abstimmung über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge ging.

Die Schweiz ist ein Land, in dem die Bevölkerung an der Politik Anteil nimmt und auch direkt mit einer Bundesrätin in Kontakt treten kann, praktisch zu jeder Tages- und Nachtzeit, sogar frisch verschwitzt.

Politikerinnen und Politiker sind nicht eine eigene Klasse, sondern ein Teil der Bevölkerung. Ein Zug fährt einem Bundesrat mit derselben Pünktlichkeit vor der Nase weg wie jedem anderen Bürger. Beim Montreux Jazz Festival muss ich meine Tasche an der Sicherheitskontrolle genauso öffnen wie alle anderen. Das verdanken wir unserem politischen System, insbesondere der direkten Demokratie und damit auch unserer politischen Kultur. Wir müssen beidem, dem politischen System und der politischen Kultur, Sorge tragen. Wir hier in diesem Raum müssen zuallererst den Tendenzen der Polarisierung entgegenwirken, die weltweit und auch in der Schweiz spürbar sind. Alle sind gefordert: die Bevölkerung, das Parlament, der Bundesrat. Auch wenn wir unterschiedliche Meinungen vertreten, sollten wir mit Respekt und einem grundsätzlichen Wohlwollen aufeinander zugehen. Gerade in diesen bewegten Zeiten ist das wichtiger denn je.

Für die Schweiz mögen Frieden und Wohlstand lange vertraute Begleiter gewesen sein, und es ist naheliegend, diese Errungenschaften als selbstverständlich anzusehen. Doch dass wir in den letzten Jahrzehnten von einem Klima der Entspannung und einem stabilen Umfeld profitieren konnten, ist keine Garantie für die Zukunft. Weltweit setzt sich zunehmend das Recht des Stärkeren durch. Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine hat sich die geopolitische Lage [PAGE 563] fundamental verändert - die Nationalratspräsidentin hat darauf hingewiesen -, und die Lage hat jüngst an neuer, besorgniserregender Dynamik gewonnen.

Es geht heute um die grundlegende Frage, wie wir unsere Demokratie, unseren Rechtsstaat, ja, unsere Bevölkerung schützen können. Auch die Schweiz muss sich dieser Frage stellen. Unsere Nachbarn, die Staaten Europas, arbeiten mit Hochdruck daran, milliardenschwere Pakete zur Stärkung ihrer Sicherheit zu schnüren. Das sind Sicherheitsvorkehrungen, die dem ganzen Kontinent zugutekommen. Die Schweiz liegt mitten in Europa. Sie ist ein Knotenpunkt für die Verbindungen zwischen Nord und Süd sowie Ost und West. Ihre Sicherheit ist eng mit jener Europas verbunden, und Europa muss sich auf eine sichere Schweiz verlassen können.

Wir sind also gefordert, unsere eigene Sicherheit zu garantieren, und dazu aufgerufen, einen namhaften Beitrag zur Sicherheit des Kontinents zu leisten.

J'espère que tout le monde en Suisse est conscient que nous ne pouvons pas relever seuls les défis actuels. Nous sommes certes un pays économiquement fort, mais nous sommes aussi vulnérables en raison de nos liens internationaux. Comme nous l'avons toujours fait, nous devons nous engager aujourd'hui aux côtés de ceux qui partagent nos valeurs - la liberté, l'état de droit et la démocratie libérale - pour protéger les droits humains et de nos citoyennes et citoyens.

Ich danke Ihnen für die Zusammenarbeit. Ich danke auch den Mitarbeitenden meines Departementes für ihr Engagement sowie meiner Familie, meinen Freunden.

Per me è stato un onore servire il nostro Paese. (Standing ovation; la presidente consegna un mazzo di fiori alla consigliera federale Amherd)