Cassis Ignazio · Bundesrat · 2025-03-17

Wortprotokoll

Die Konferenz wurde aufgrund der unzureichenden Unterstützung durch die Hohen Vertragsparteien für den Entwurf der Abschlusserklärung abgesagt. Auch 2011 fehlte der nötige Konsens zur Durchführung einer Konferenz. Die Hohen Vertragsparteien haben im Rahmen der Konsultationen ihre fortwährende Unterstützung für die Genfer Konventionen ausdrücklich festgehalten. Dass es schliesslich nicht möglich war, die Konferenz einzuberufen, widerspiegelt leider die aktuelle geopolitische Weltlage.

Der Entwurf der Erklärung wurde durch die Schweiz als Depositar in umfangreichen Konsultationen mit den Hohen Vertragsparteien und basierend auf dem bestehenden humanitären Völkerrecht erarbeitet.