Michel Matthias · Ständerat · 2025-03-18

Wortprotokoll

Ich möchte nur kurz noch etwas zur Logik von Kollege Jositsch sagen. Ich anerkenne und respektiere seinen logischen Geist, aber die Logik, dass, weil vorhin die Mehrheit der unveränderten Motion der APK-N zugestimmt hat, man nun auch der Motion Zuberbühler zustimmen müsse, stimmt vielleicht für ihn, aber ich glaube, für einige stimmt sie nicht. Ich erinnere an das Votum von Kollege Würth: Er hat aus anderen Gründen der unveränderten Motion der APK-N zugestimmt. Er hat gesagt, der Vorbehalt, dass allfällige Beiträge der Schweiz an die UNRWA einer Konsultation der APK bedürften und für nichts anderes als für direkte humanitäre Hilfe eingesetzt werden dürften, sei bereits im Budget festgelegt. Dort sei der Vorbehalt am richtigen Ort und könne jedes Jahr neu angebracht werden. Diese Möglichkeit für einen Vorbehalt haben wir. Mit dieser Begründung hat Kollege Würth - und einige von Ihnen wahrscheinlich auch - befunden, dass es keine solche Ergänzung der Motion der APK-N braucht.

Im Gegensatz zu Kollege Jositsch kann man sagen: Wenn wir an unserer Haltung, auf die wir uns in der Beschlussfassung zum Budget schliesslich geeinigt haben - nämlich dass Zahlungen unter dem Vorbehalt einer Konsultation der APK und einer Verwendung ausschliesslich für direkte humanitäre Hilfe noch möglich sein sollen -, festhalten, dann wäre es eigentlich logisch, die Motion Zuberbühler abzulehnen.