Amherd Viola · Bundesrat · 2025-03-20

Wortprotokoll

Ich halte mich relativ kurz. Die Offset-Policy ist bekannt, sie ist einsehbar, und auch das Offset-Register ist im Internet publiziert. Sie, Herr Ständerat Regazzi, sagen, dass es nicht aktuell sei. Das ist mir nicht bekannt, aber ich glaube Ihnen das. Ich werde bei Armasuisse nachfragen, und Sie werden unmittelbar in den nächsten[NB]Tagen[NB]eine[NB]Antwort bekommen, warum es nicht aktuell ist.

Es soll aktualisiert werden, das ist ja Sinn und Zweck dieses Offset-Registers. Ich unterstreiche, was Sie sagten: In erster Linie sind die Lieferanten vertraglich zur Einhaltung und Durchführung von Offset-Geschäften verpflichtet. Das ist Bestandteil des Vertrags. Die Verantwortung für die Umsetzung der Offset-Geschäfte liegt damit beim ausländischen Lieferanten. Und diese Lieferanten entscheiden anhand von verschiedenen Faktoren wie Wettbewerbsfähigkeit, Wirtschaftlichkeit und Leistungsfähigkeit selbst, mit welchen Unternehmen sie eine Zusammenarbeit eingehen wollen.

Das VBS und das federführende Bundesamt für Rüstung (Armasuisse) unterstützen die Industrie und damit auch die Schweizer KMU. So finden z.[NB]B. regelmässige Austausche zwischen Armasuisse und Schweizer KMU, die im sicherheitsrelevanten Bereich tätig sind, statt. Dieselben Austausche führt Armasuisse auch mit den ausländischen Lieferanten, welche in der Offset-Pflicht stehen. Und übrigens: Ich war selber an vielen solchen Veranstaltungen dabei, wo die KMU die Möglichkeit hatten, sich zu informieren und auch Kontakte zu knüpfen.

Ich nahm übrigens auch eine Wirtschaftsdelegation nach Washington mit, als wir Lockheed Martin besuchten, damit diese Vertreter dort Kontakte pflegen konnten; da waren auch Vertreter von kleinen und mittleren Unternehmen dabei. Aber diese müssen natürlich auch selber aktiv werden. Der Bund kann für diese Privatunternehmen die Verträge mit den Lieferanten nicht machen. Der Bund kann unterstützen, Kontakte herstellen und auch aufzeigen, wie das Verfahren läuft. Das Verfahren ist nicht ganz einfach, das muss auch gesagt werden, aber da unterstützt Armasuisse. Der Ansporn muss aber schon von den Unternehmen selbst ausgehen, wenn sie ein Offset-Geschäft machen wollen - wir helfen selbstverständlich und unterstützen dabei.

Beispielsweise schloss Armasuisse eine Kooperationsvereinbarung mit dem Verein Asipro ab und tauscht sich regelmässig mit dessen Mitgliederorganisationen aus. Die Mitgliederorganisationen repräsentieren einen Grossteil der KMU im Bereich der sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis (Stib).

Das muss ich hier vielleicht auch sagen: Offset-Geschäfte haben eine sicherheitsrelevante Komponente; das ist eigentlich der Hauptgrund. Der Hauptgrund von Offset-Geschäften ist, dass die Stib und damit die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz gestärkt wird. Auch ergeben sich wirtschaftliche Vorteile, und da verlangt der Bund, dass diese in den Sprachregionen verteilt werden, und zwar im Verhältnis 65 Prozent Deutschschweiz, 30 Prozent französischsprachige Schweiz, 5 Prozent italienischsprachige Schweiz.

Wenn wir vom F-35 reden: Das Unternehmen hat natürlich noch lange Zeit, diese Offset-Verpflichtungen zu erfüllen, nämlich bis zehn Jahre nach Lieferung des letzten Flugzeuges. Das heisst, die haben noch Zeit. Wir schauen schon[NB]darauf,[NB]dass[NB]diese Verteilung möglichst eingehalten wird, aber eben, es braucht dazu Projekte und Eingaben der KMU.

Ich nutze hier gerne die Gelegenheit, alle kleinen und mittleren Unternehmen im Stib-Bereich aufzufordern, sich zu melden und sich zu überlegen, was sie an guten Projekten einbringen können. Dann unterstützen wir gerne - dies als Commitment von Armasuisse und VBS, unterstützen zu wollen. Aber eben, es braucht auch ein Aktivsein der Unternehmen selber.