Schiesser Fritz · Ständerat · 2003-06-16

Wortprotokoll

Wir haben es wieder einmal mit den Hochstämmen zu tun. Der Nationalrat hat eine Bestimmung eingefügt, die wir nicht haben wollen, und er hat daran festgehalten. Die Mehrheit unserer Kommission beantragt Ihnen hier ebenfalls Festhalten.

Der Nationalrat hat seinen Beschluss mit 78 zu 55 Stimmen gefasst, hat aber die Ausgabenbremse nicht gelöst. Er hat ein Ergebnis von 93 zu 43 Stimmen erreicht und damit das qualifizierte Mehr verfehlt.

Ihre Kommission beantragt Ihnen mit 10 zu 1 Stimmen Festhalten. Ich möchte noch einmal ganz kurz in Erinnerung rufen, dass wir der Auffassung sind, dass heute genügend Mittel für den Schutz und die Erhaltung von Hochstämmen eingesetzt werden. Ich habe die Zahlen letztes Mal erläutert; es geht um eine Grössenordnung von 50 bis 60 Millionen Franken.

Nun wird von der Minderheit geltend gemacht, dass diese Mittel anders verteilt werden sollten; es würden nicht unbedingt mehr Mittel verlangt. Bisher waren aber die Ausführungen so, dass davon auszugehen war, dass mehr Mittel in den Feldobstbau investiert werden sollten. Wenn es um die Frage geht, ob die heutigen Mittel richtig eingesetzt werden, geht es nicht an, dass wir jetzt mit diesem Absatz 1bis noch schnell einen Einschub machen. Dann wäre der richtige Weg vielmehr derjenige, dass wir mit einem Vorstoss den Bundesrat bitten würden abzuklären, wie die heutigen Mittel eingesetzt werden - ob sie richtig eingesetzt werden, ob sie effizient eingesetzt werden -, um dann aufgrund dieser Abklärungen die richtigen Schlüsse zu ziehen. So könnte beurteilt werden, ob die heutigen Mittel allenfalls anders eingesetzt werden sollten.

Das sind die Gründe, weshalb Ihnen die Kommissionsmehrheit Festhalten beantragt.