David Eugen · Ständerat · 2003-06-16

Wortprotokoll

Herr Bundesrat, ich möchte nur ganz weniges beifügen zu dem, was Herr Bürgi jetzt gesagt hat, nämlich nur in einem Punkt, betreffend das Verhältnis zu Deutschland bezüglich der Bahnlinie Zürich-Schweizer Grenze-München. Da habe ich mit Freude vernommen, dass die St. Galler Regierung im letzten Monat ein Gespräch mit dem zuständigen Verkehrs- und Wirtschaftsminister in Bayern, Herrn Wisheu, hatte. Herr Wisheu hat die Frage einer Verbesserung der Bahnlinie zwischen Zürich und München erneut sehr positiv aufgenommen. Nun ist es eine Tatsache, dass die beiden Betroffenen, nämlich auf der einen Seite die Ostschweizer Kantone und auf der anderen Seite das Land Bayern, dieser Angelegenheit sehr positiv gegenüberstehen, währenddem die übergeordneten Einheiten, nämlich die Eidgenossenschaft und die Bundesrepublik Deutschland, eher kritisch zu diesem Vorhaben stehen. Ich bitte Herrn Bundesrat Leuenberger, in den weiteren Verhandlungen mit Deutschland diese Möglichkeiten, die sich immerhin aus der positiven Resonanz des Landes Bayern ergeben, in die schweizerische Verhandlungsposition mit aufzunehmen. Denn für die Ostschweiz ist es mindestens so relevant wie für die Westschweiz bezogen auf Frankreich - ich unterstütze darum auch vollständig die Interpellation Berger -, dass wir diesen Kontakt über die Landesgrenze zu den unmittelbaren Nachbarn, und das sind hier die Bayern, aufrechterhalten. Ich bin überzeugt, dass auch das Land Bayern einen erklecklichen Beitrag aus eigener Schatulle, nicht aus der Schatulle der Bundesrepublik, für die Verbesserung dieser Verbindung aufwenden wird, wenn endlich die übergeordneten Organe, nämlich die Schweiz und Deutschland, hier eine Einigung finden. Ich bitte Sie nochmals, Herr Bundesrat, diesem Anliegen in den Verhandlungen mit Herrn Stolpe in Berlin grosse Beachtung zu schenken.