preparatory:AB 355774

Wortprotokoll

Ich bitte um Ihre volle Aufmerksamkeit. Es ist Ihnen wahrscheinlich allen bewusst - oder eventuell auch nicht -, dass heute eine Vorlage in Kraft tritt, welcher wir in der Frühjahrssession in der Schlussabstimmung zugestimmt haben. Es ist zwar nichts Weltbewegendes, aber für uns etwas sehr Nützliches, sollte unser elektronisches Abstimmungssystem einmal nicht funktionieren. Es geht um die Vorlage 24.442, "Bei Ausfall der Abstimmungsanlage im Nationalrat: Abstimmen ohne Namensaufruf wieder ermöglichen". Ab sofort haben wir die Möglichkeit, falls notwendig, per Aufstehen bzw. Zeichengeben abzustimmen. Unser Rat kannte diese Möglichkeit bis 2018, danach wurde sie abgeschafft. Nun wurde sie wieder eingeführt, und wir müssen sicherstellen, dass wir im Notfall das System der Abstimmung durch Aufstehen oder Zeichengeben sicher beherrschen. (Heiterkeit) Insbesondere unsere Stimmenzählerinnen und Stimmenzähler sind dabei gefordert.

Jetzt geht es darum zu üben. Wir führen die Abstimmung nach dem neuen Modell, sprich durch Aufstehen oder Zeichengeben, durch. Sie brauchen sich keine Sorgen zu machen, weder Sie noch die Stimmenzählerinnen und Stimmenzähler. Die Abstimmung ist einzig und allein eine Testabstimmung. Im Anschluss daran werden wir sie mit der elektronischen Abstimmungsanlage noch einmal durchführen, und diese Abstimmung gilt dann. Die Durchführung einer [PAGE 582] Abstimmung durch Aufstehen oder Zeichengeben erfordert ein gewisses Mass an Disziplin und Geduld. Sie erfordert Disziplin, weil Sie an Ihrem Platz sein müssen und nicht durch den Saal gehen sollen, dies, damit Sie nicht mehrmals gezählt werden. Sie erfordert Geduld, weil Sie so lange aufstehen müssen, bis die Stimmenzählerinnen und Stimmenzähler Ihre Stimme erfasst haben. Bitte bleiben Sie stehen, bis ich Sie dann wieder zum Sitzen einlade. Die Kolleginnen und Kollegen, die nicht aufstehen können, geben ein Zeichen.