Lexipedia

Germann Hannes · Ständerat · 2025-06-04

Germann Hannes · Ständerat · Schaffhausen · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2025-06-04

Wortprotokoll

Ich melde mich hier erst bei der dritten Differenz. Wahrscheinlich stellen Sie fest, dass der Berichterstatter - und das ist eine Besonderheit im Ständerat - überall der Kommissionsminderheit angehört. Bei der letzten Abstimmung sind Sie nun der Minderheit gefolgt. In Anbetracht des Resultates im Nationalrat - es war nicht[NB]deutlich,[NB]es[NB]sind überall knappe Mehrheiten - können wir uns hier aber durchaus der Version des Nationalrates anschliessen.

Vorhin entschieden wir über den Verkauf durch mobiles Verkaufspersonal an öffentlich zugänglichen Orten, die von Minderjährigen besucht werden können, und danach über den Verkauf an Orten, zu denen Minderjährige keinen Zugang haben. Der Nationalrat ergänzt nun schliesslich den letzten Passus zu Kundenpromotionen, die sich nur an Erwachsene richten - das ist nun wirklich eine klare Einschränkung. Im Übrigen - ja, es ist historisch - frage ich Sie: Welches Kind fühlt sich durch einen Stumpen oder einen Zigarillo angemacht? Um Himmels willen, das habe ich noch nie gesehen.

Lassen Sie hier etwas die Vernunft walten, und geben Sie diesen Spielraum. Folgen Sie der Kommissionsmehrheit und damit auch dem Nationalrat - ich danke Ihnen.

Im Übrigen danke ich auch dem Berichterstatter, er machte das sehr fair - einfach dreimal auf der falschen Seite, ansonsten war es okay. (Teilweise Heiterkeit)

Germann Hannes · Ständerat · 2025-06-04 | Lexipedia | Lexipedia