Plattner Gian-Reto · Ständerat · 2003-06-18
Plattner Gian-Reto · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2003-06-18
Wortprotokoll
Das geltende Reglement sagt in Artikel 57: "Wird das Wort nicht mehr verlangt, so erklärt der Präsident die Beratung für geschlossen. Nachher wird das Wort nicht mehr erteilt." Es gibt also bisher schon einen verbindlichen Schluss, aber er tritt erst ein, wenn das Wort nicht mehr verlangt wird.
[VS]
Angenommen - Adopté
[VS]
Art. 42-44
Antrag der Kommission: BBl
Proposition de la commission: FF
[VS]
Angenommen - Adopté
[VS]
Art. 45
Antrag der Kommission: BBl
Proposition de la commission: FF