Jositsch Daniel · Ständerat · 2025-06-05

Wortprotokoll

Ich erlaube mir, mich in meiner Funktion als Präsident des Schweizerischen Fischereiverbands zu äussern. Ich möchte insbesondere zu einer Aussage von Herrn Würth Stellung nehmen.

Sie haben gefragt, warum sich Umweltverbände bzw. die NGO, die betroffen sind, derart vehement gegen den Antrag der Mehrheit wehren. Ihre Antwort war, dass sie eine zeitliche Verzögerung erreichen möchten. Da muss ich Ihnen sagen: Das ist eine Unterstellung, die falsch ist, und zwar gänzlich falsch.

Schauen wir uns einmal den Kontext an, in dem wir uns befinden. Ich vertrete die Fischerei, die natürlich direkt durch den Beschleunigungserlass und den Mantelerlass betroffen ist, wie Sie wissen. Wenn ein Eingriff in ein Gewässer vorgenommen wird, sind Fische unmittelbar davon betroffen. Fische können jedoch nicht einfach ans Ufer gehen und sich irgendeinen anderen Weg suchen, sondern sie sind darauf angewiesen, dass sie sich in einem gesunden Gewässer fortbewegen können. Die Fischerei hat natürlich ein Interesse daran, dass es Fische gibt, sowohl die Berufsfischerei als auch die Sportfischerei. Deshalb sind Fischer sehr pragmatisch. Auf der einen Seite sind sie, wenn Sie so wollen, die natürlichen oder unnatürlichen Feinde der Fische, aber auf der anderen Seite möchten sie auch, dass es ein gesundes Habitat für die Fische gibt. Der Schweizerische Fischereiverband und die Fischer sind keine radikalen Tierschützer, sondern sie sind pragmatische Tierschützer.

Jetzt wissen pragmatische Tierschützer, dass wir die Stromversorgung unseres Landes auch in Zukunft sichern müssen. Was hat man gemacht? Kollege Stark hat es absolut richtig gesagt: Wir haben das gemacht, was wir in unserem Land immer machen. Wir sitzen zusammen und schauen, wie wir einen Kompromiss finden. Wir, die betroffenen Verbände, sassen mit den Stromproduzenten und den Verantwortlichen an einem runden Tisch zusammen, und wir stellten uns die Frage, wie wir das prioritäre Ziel der Gewährleistung der Stromversorgung erreichen können, ohne einfach alles andere über Bord zu werfen. Das Resultat war das Konzept der Ausgleichsmassnahmen und Ersatzmassnahmen. Es führte dazu, gewissermassen die Verfahren zu entkoppeln und zu sagen: Wir lassen zu - ohne Wenn und Aber -, dass diese sechzehn Projekte realisiert werden, aber wir müssen hier irgendeinen Ausgleich schaffen, um das natürliche Habitat der Fische bzw. den Gewässerschutz gewährleisten zu können. Das ist alles, was passiert ist.

Wenn Sie jetzt der Mehrheit zustimmen, bringen Sie den so gefundenen Kompromiss aus dem Gleichgewicht. Natürlich haben Sie recht: Irgendwann führt das Konzept der Mehrheit auch dazu, dass diese Ersatzmassnahmen realisiert werden, aber sie stehen in einem anderen zeitlichen Zusammenhang, und die Zeit ist relativ wichtig. Ich kann einem Fisch nicht sagen: Wir zerstören jetzt dein natürliches Habitat, und du kannst daher zum Beispiel eine Schwelle nicht mehr überwinden, weil sie blockiert ist, aber keine Panik - in vier bis fünf Jahren wird das wieder der Fall sein. Das hilft dem Fisch nicht. Dort gibt es dann keine Fische mehr, die von einer Ausgleichsmassnahme profitieren könnten. Der zeitliche Konnex muss also gewährleistet sein, aber die Bewilligungsverfahren werden entkoppelt, und das ist das Konzept, das ursprünglich verfolgt worden ist.

Wir befinden uns nicht zum letzten Mal in einer Situation, in der wir einen Kompromiss zugunsten solcher Beschleunigungsprojekte finden müssen, und wir werden das auch in Zukunft machen müssen. Denn in einem Punkt haben Sie recht, Herr Würth: Das Erreichen des Klimaziels und die Förderung der erneuerbaren Energien werden uns noch stärker fordern, denn wir sind noch weit davon entfernt. Da müssen wir einfach zusammenspannen. Herr Kollege Würth und Herr Kollege Engler, das ist doch das Konzept dieses Rates. Wenn es immer heisst, wir seien hier die Chambre de Réflexion, ist das etwas übertrieben und überheblich. Wir sind nicht die Chambre de Réflexion, wir sind die "chambre de compromis" - im Unterschied zum Nationalrat. Wir prügeln uns hier nicht mit radikalen Konzepten, sondern setzen uns zusammen und sagen: Okay, wie finden wir gemeinsam Lösungen? Schauen Sie die Minderheit an: Herrn Stark und Frau Wasserfallen würde ich jetzt nicht unbedingt als politische Zwillinge bezeichnen. Aber es sind zwei, die sich zusammengerauft und gesagt haben: Okay, wie finden wir hier eine Lösung, die im Interesse aller ist?

Deshalb möchte ich Sie bitten, am Konzept des runden Tischs festzuhalten. Wenn Sie es jetzt mit der Mehrheit über den Haufen werfen, dann ist eben vieles verloren, nämlich vor allem die Bereitschaft, weiterhin an einem runden Tisch Kompromisse zu finden, weil es dann immer heissen wird: Ja, wir können jetzt vieles besprechen, aber nachher ändert sich ja doch alles wieder. Also da muss auch ein gewisses Vertrauen erhalten werden.

Deshalb bitte ich Sie, den zurückgezogenen und gewissermassen von Frau Z'graggen übernommenen Antrag der Minderheit zu unterstützen. [PAGE 448]