Schmid Martin · Ständerat · 2025-06-05

Wortprotokoll

Weil Kollege Stark uns darauf hingewiesen hat, dass er der Einzige sei, der von der Praxis gesprochen habe, fühle ich mich hier provoziert. Auch ich habe mich erkundigt, wo die Probleme bei der Realisierung der sechzehn Wasserkraftwerke liegen. Es ist richtig, dass die Ersatzmassnahmen zum grossen Teil mit dem Bau des Projektes erfüllt werden können. Diesbezüglich hat auch Kollegin Z'graggen recht. Ja, viele Teile der Ersatzmassnahmen gehen sehr gut voran, und das ist auch im Interesse der Kantone, der Gemeinden, der Landeigentümer.

Aber alle, die einmal genau hingeschaut haben, wie die Ersatzmassnahmen mit einem Punktierungssystem auch in den Kantonen ganz unterschiedlich erhoben werden, stellen fest, dass die Baubewilligung und die Konzession erst erteilt werden können, wenn 100 Prozent der Ersatzmassnahmen erfüllt sind. Sie werden mir recht geben: Mit der heutigen Gesetzgebung reichen 95 Prozent nicht aus. Sie müssen ganz an die Spitze gehen und alle Ersatzmassnahmen vollständig erfüllen, bevor Sie eine Konzession und eine Baubewilligung bekommen. Dort liegt das Problem, und dieser letzte Teil ist auch am besten anfechtbar. Fragen Sie die Baujuristen oder die Umweltjuristen. Sie werden Ihnen kundtun, dass Sie das genau anschauen und 100 Prozent erreichen müssen. Die Mehrheit will weg von diesem absoluten 100-Prozent-Konzept bezüglich der Erfüllungsquote, weil es den Prozess verzögert. Die Umsetzung der letzten Prozente, des letzten Drittels ist die Schwierigkeit, nicht des ersten, sondern des letzten. Sie, Frau Kollegin Z'graggen, können als ehemalige zuständige Regierungsrätin sicher bestätigen, dass das die Realität ist. Wenn wir die Projekte beschleunigen wollen, dann bedeutet das ja nur einen Aufschub dieser Ersatzmassnahmen. Sie müssen auch gemäss Konzept der Mehrheit geleistet werden.

Ich bitte Sie hier um Zustimmung zum Antrag der Mehrheit, wenn wir Gorner bauen wollen, wenn wir Trift haben wollen, wenn wir Grimsel bauen wollen. Wenn beim Grimsel-Projekt das Problem gelöst ist, Herr Stark, dann betrifft das niemanden mehr, dann ist das perfekt, und es muss auch nicht angefochten werden. Das sind ja nur Projektbeschleuniger, und wir sagen damit: Diese sechzehn Projekte wollen wir umsetzen. Wenn Sie sie wollen, stimmen Sie mit der Mehrheit.