Schmid Carlo · Ständerat · 2003-06-18

Wortprotokoll

Das Votum von Frau Forster hat mich etwas überrascht, denn im letzten Teil ihres Votums hat sie geradezu eine Revision dieser Bestimmungen in Richtung eines Ausbaus derselben vorgeschlagen. Die Kommission - leider ist es nur die Kommission für Rechtsfragen, ich unterstütze Herrn Hofmann Hans, wenn er sagt, die übrigen interessierten Kommissionen sollten auch zur Stellungnahme eingeladen werden - wäre meiner Ansicht nach schlecht beraten, wenn sie sich auf diesen Pfad begeben würde. Frau Forster, Sie haben, nebst ihrem Amt als Präsidentin der Stiftung Landschaftsschutz Schweiz, eine gewisse Wirtschaftsnähe. Wir reden immer vom Wirtschaftswachstum, nicht wahr, Frau Brunner, Lohnsteigerungen gibt es, wenn es der Wirtschaft immer besser geht. Hier haben wir aber ein Instrument, das bei aller Beachtung der Umwelt-, Natur-, Denkmal- und Heimatschutzveranstaltungen der Wirtschaft in den letzten Jahren in der Tendenz natürlich geschadet hat. Es hat ihr geschadet, weil natürlich entsprechende Projekte, welche dann im Ergebnis ungefähr so herausgekommen sind, wie sie aufgegleist worden waren, in einer Art und Weise verzögert wurden, die schlicht unverständlich ist.

Ich habe letzthin die Handhabung einer solchen UVP, einer kleinen UVP, in Appenzell miterlebt, und ich muss Ihnen [PAGE 670] sagen, dass ich von der Vernunft und der Kooperation der entsprechenden Verbände beglückt war. Nur habe ich mich nachher Folgendes gefragt: Warum sollen wir darauf angewiesen sein, dass die anderen uns gegenüber kooperativ sind? Hätten sie gebockt, wären wir heute noch nicht an der Arbeit, und es ging nur um eine Wasserversorgungsleitung im Alpstein. Mit anderen Worten: Wir liefern uns der Willkür dieser Verbände aus. Man darf das ja nicht ausdehnen, Frau Forster! Man darf das nicht ausdehnen, man muss die Missbräuche abstellen, die heute schon passieren und darin bestehen, dass man auf Zeit spielt und möglicherweise diese ganzen Geschichten auch noch als Finanzierungsmittel für den eigenen Verband missbraucht.

Ich bitte Sie also, der Parlamentarischen Initiative Hofmann Hans Folge zu geben und ja nicht auf die andere Seite zu gehen, was eine Pervertierung der Initiative Hofmann Hans wäre.