Reimann Maximilian · Ständerat · 2003-06-18

Wortprotokoll

Ich möchte die Gelegenheit wahrnehmen, dem Bundesrat verbindlichst dafür zu danken, dass er bereit ist, dieses Postulat entgegenzunehmen und zuhanden des Parlamentes in einem Bericht klar darzulegen, wie es unser Land künftig mit seiner Neutralität halten wird. Gerade seit dem Beitritt zur Uno, aber ebenso im Zusammenhang mit den völkerrechtlichen Fragen rund um die Legitimation des jüngsten Irak-Krieges sind Unsicherheiten um Inhalt und Kurs unserer Neutralität aufgekommen. Auch die Diskussion vom letzten Freitag hier im Rat, als es um den Bericht über die Zusammenarbeit der Schweiz mit der Uno ging, hat diese Unsicherheit erneut aufgezeigt. Deshalb scheint es mir und den Mitunterzeichnern dieses Vorstosses ein Gebot der Stunde zu sein, abzuklären, wie es um die immer währende, bewaffnete und bündnisfreie Neutralität der Schweiz auch in Zukunft bestellt sein wird.

So viel im Moment zu diesem Postulat. Mit Interesse sehe ich dem angeforderten Bericht entgegen und hoffe, Frau Bundesrätin, dieser Bericht werde uns auch innert nützlicher Frist und nicht irgendwann am Sankt-Nimmerleins-Tag vorgelegt werden.