Z'graggen Heidi · Ständerat · 2025-06-18

Wortprotokoll

Richtig einfache Änderungen verlange ich nie; es muss immer eine gewisse Herausforderung sein. Hier geht es im Kern darum, dass Kantonsstrassen entlang internationaler Transitachsen oft eine Redundanzfunktion für Nationalstrassen übernehmen. Das kostet viel Geld für den Unterhalt. Die heutige Beanspruchung dieser Strassen war bei Erlass der Verordnung in dieser Art nicht absehbar. Deshalb, meine ich, ist eine Anpassung sachlich gerechtfertigt und dringend notwendig.

Ich bin einverstanden mit der Überweisung an die Kommission und bin sehr gespannt, wie die Antworten sein werden. Ich nehme vorweg, dass ich vom Bundesrat gerne eine ein bisschen differenziertere Antwort gehabt hätte, vor allem eine positivere. Aber wir schauen, wie es in der Kommission weitergeht.