preparatory:AB 359306
Gmür-Schönenberger Andrea · Ständerat · Luzern · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP. · 2025-06-18
Wortprotokoll
Ich entschuldige mich dafür, dass mein Einzelantrag erst jetzt eintrifft, obwohl ich ja Kommissionsmitglied bin. Ich war allerdings an der letzten Kommissionssitzung nicht anwesend, da ich in meiner Funktion als SiK-Präsidentin bei der Parlamentarischen Versammlung der Nato in Dayton war. Deshalb habe ich meinen Einzelantrag erst jetzt eingereicht.
Zum Antrag: Wir alle haben Erfahrungen mit den Medien gesammelt, und wir tun das auch immer wieder. Gerade in dieser rasanten, schnelllebigen Zeit, in der die Medienschaffenden enorm unter Druck sind, blitzartig zu produzieren, ist es enorm wichtig, dass sie zumindest hie und da die Möglichkeit erhalten, an einer Recherche länger und vertiefter arbeiten zu können. Das würde den Journalistinnen und Journalisten helfen und uns zu guter Letzt eben auch. Es geht um Qualität, sie soll verbessert werden. Das will mein Antrag.
Die Förderung journalistischer Recherchen und Reportagen trägt zur Qualitätssteigerung der Branche bei. Artikel 76b Absatz 1 soll also künftig nicht nur Nachrichtenagenturen und Agenturen für audiovisuelle Inhalte im engeren Sinn umfassen, vielmehr sollen auch andere Organisationen berücksichtigt werden können, die Dienstleistungen und Unterstützungen anbieten, welche allen Medien zugutekommen und so zur Medienvielfalt und Qualitätssicherung beitragen. Dazu gehören Fördereinrichtungen wie Journafonds, die einzelne journalistische Recherche- oder Reportageprojekte finanziell unterstützen, woran wiederum die Verlegerverbände, CH-Media, der Verband Schweizer Regionalmedien oder zum Beispiel auch Telesuisse teilhaben.
Im Übrigen haben sich auch die Eidgenössische Medienkommission (Emek) und der Thinktank Avenir Suisse für eine solche Recherche- und Reportageförderung ausgesprochen. So regt die Emek in ihrem Bericht "Zukunft der Schweizer Medienförderung - Impulse für eine technologieneutrale Unterstützung privater journalistischer Angebote" die Unterstützung von Recherchen an. Gefördert werden sollen Fonds, die kostenintensive investigative Recherchen und Reportagen zu Themen von öffentlichem Interesse unterstützen.
Schliesslich erwähnt der Bundesrat in seinem Bericht "Strategie für eine zukunftsgerichtete Medienförderung jetzt aufgleisen" in Erfüllung des Postulates Christ 21.3781 Folgendes: "Weiter wäre auch die Förderung einzelner Recherchen denkbar, soweit die Vergabe der Fördermittel staatsunabhängig ausgestaltet wird." Mit meinem Antrag ist dies der Fall.
Den eben erwähnten Branchenkennern ist die Erkenntnis gemeinsam, dass Fördereinrichtungen für journalistische Projekte einen unglaublich wichtigen Beitrag zur Produktion qualitativ hochwertiger journalistischer Inhalte und zur Medienvielfalt leisten. Ich bitte Sie deshalb, meinen Antrag zu unterstützen, damit freie Medienschaffende dank der Unterstützung längere Recherchen und Reportagen umsetzen können, damit auch Angestellte kleinerer Redaktionen dank finanzieller Unterstützung aus der alltäglichen Arbeit herausgenommen werden und längere Reportagen realisieren können. Damit kann journalistischen Projekten nachgegangen werden, die sich finanziell nicht rechnen, aber für die Kontrollfunktion der Medien unentbehrlich sind.
Die Entwicklung der Medienwelt hat die Bedingungen für die Produktion von Informationen grundlegend verändert. Gerade lange und anspruchsvolle Formate, wie Recherchen und Reportagen, wurden und werden am stärksten geschwächt. Das stellt ein Problem dar, und zwar für das reibungslose Funktionieren unserer Demokratie einerseits und die Medienvielfalt andererseits. Bei Recherchen und Reportagen geht es darum, Fakten zu sammeln und wiederzugeben, sodass sich die Bevölkerung ein fundiertes Bild zu einem Sachverhalt machen und sich eine eigene Meinung bilden kann. Gerade im Zeitalter der Desinformation wird das immer wichtiger.
Ich bitte Sie, meinem Einzelantrag zuzustimmen.