Salzmann Werner · Ständerat · 2025-06-18

Wortprotokoll

Das Parlament beschloss 2016 die Weiterentwicklung der Armee (WEA). Diese zielte darauf ab, die Bereitschaft, die Kaderausbildung sowie die Ausrüstung und Bewaffnung zu verbessern und die regionale Verankerung der Armee zu stärken. Die Anpassungen und Änderungen im Zuge der per Ende 2022 abgeschlossenen WEA haben sich bewährt. Die ungelösten Alimentierungsprobleme und die längerfristige Sicherung der Bestände der Armee sowie die Herausforderung aufgrund des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Wandels mitsamt den veränderten Bedrohungsformen und den zu bewältigenden Gesundheits- und Energiekrisen verlangen jedoch noch weitere gesetzliche Anpassungen.

Der Bundesrat hat die Botschaft zu verschiedenen Änderungen des Militärgesetzes, der Verordnung der Bundesversammlung über die Verwaltung der Armee, der Armeeorganisation und weiterer rechtlicher Grundlagen am 7.[NB]März 2025 verabschiedet. Aufgrund der sich verändernden Bedrohungslage mit neuen Bedrohungsformen sowie der allgemeinen gesellschaftlichen, technischen und wirtschaftlichen Transformation müssen sich Armee- und Militärverwaltung anpassen und weiterentwickeln. Mit der vorliegenden Änderung sollen die Rekrutenschule sowie die Wiederholungskurse flexibler und milizfreundlicher gestaltet werden. Weiter soll der Schutz der Armee vor der Cyberbedrohung verbessert sowie der Austausch zwischen der Armee und den Angehörigen digitalisiert werden. Mit der Vorlage verankert der Bundesrat zudem die Grundzüge von Kompensationsgeschäften im Rahmen von Beschaffungen im Ausland im Militärgesetz. Schliesslich enthält die Vorlage eine Übergangsbestimmung, die das Überschreiten des vorgegebenen Effektivbestandes der Armee unter bestimmten Umständen vorübergehend erlaubt.

Ihre Kommission hat die Vorlage am 2.[NB]Mai 2025 beraten und empfiehlt Ihnen einstimmig, auf alle drei Beschlüsse einzutreten. Zu den einzelnen Artikeln werde ich mich in der Detailberatung äussern.