Salzmann Werner · Ständerat · 2025-06-18

Wortprotokoll

Die von Herrn Fässler aufgeworfene Frage muss geprüft werden, das sehe ich auch so. Wir sind davon ausgegangen, dass es tatsächlich um Assistenzdienste im Ausland geht. So wurde es auch protokolliert, es gab keinen Widerspruch vom[NB]Rechtsdienst[NB]des[NB]VBS. Vielleicht hat der Bundesrat eine Antwort. Ich bin damit einverstanden, dass man die Frage prüft.