Strahm Rudolf · Nationalrat · 2003-09-15

Wortprotokoll

Meine Frage betrifft die Interpretation und ist zuhanden der Materialien, denn der Gesetzgeber hat zur Ausführung dann ja nichts mehr zu sagen. Es geht um den Begriff der Inflation. Frau Meier-Schatz hat sich für die Kommission schon geäussert.

Sie wurden in der Kommission gefragt: Ist ein Inflationsbereich von 0 bis 2 Prozent akzeptabel? Sind möglicherweise sogar ausnahmsweise 3 Prozent akzeptierbar? Sie haben geantwortet: "Diese Formulierung ist ebenso flexibel und beweist, dass ich damals nicht die harte monetaristische Linie verfolgte. Es kann vorkommen, dass unter bestimmten Umständen ein Wert über 3 Prozent erreicht wird, was auch zugelassen werden kann. So gesehen, ist diese Formel nicht so rigide." Das war die Antwort von Herrn Bundesrat Villiger in der Kommission.

Ich möchte den Bundesrat bitten: Können Sie das auch zuhanden der publizierten Materialien bestätigen? Das wäre immerhin auch ein Zeichen von Pragmatismus, den der Gesetzgeber und der Bundesrat von der Nationalbankleitung erwarten.