Rösti Albert · Bundesrat · 2025-09-09

Wortprotokoll

Ich glaube, Frau Nationalrätin Badran, ich habe mich dazu jetzt relativ ausführlich geäussert. Wir tun dies, indem wir Grenzwerte festlegen, beispielsweise für die Abfälle, indem wir mit einem Aktionsplan zum Postulat Moser 22.4585 kommen, der dann konkrete Massnahmen enthält, indem wir, wenn die EU die gefährlichen Substanzen verbietet, hier auch nachziehen. Ich denke, wir haben hier ein umfassendes Massnahmenbündel, das ich Ihnen ausgeführt habe - in fünf Punkten, die ich konkret benannt habe.

Ich habe auch gesagt, dass der Bundesrat - ich glaube, das ist ja bekannt, das kann man kritisieren oder nicht - manchmal auch Motionen ablehnt, weil er bereits an der Arbeit ist. Damit ist nicht gesagt, dass er diese Anliegen ablehnt. Dort, wo es anders ist, habe ich es erwähnt, beispielsweise bei der Deklarationspflicht und bei einem Fonds, die der Bundesrat ablehnt. Aber die Frage "essential use", die Frage, wo Grenzwerte festgelegt werden, da ist der Bundesrat an der Arbeit.