Rösti Albert · Bundesrat · 2025-09-09

Wortprotokoll

Nein, das wäre aus gesetzlicher Optik nicht möglich und wohl auch nicht verhältnismässig gewesen, nachdem ja das Parlament intensiv die mögliche Unterstützung bis 2028 diskutiert und dann beschlossen hat. Dass die Nachfrage so schnell sinken würde, konnten wir nicht erwarten. Der Bundesrat wollte das ursprünglich schon auf 2026 beenden. Die Rückverlagerung auf die Strasse sollte, glaube ich, mit zusätzlichen Mitteln im Rahmen des gesetzlich Möglichen schon zu einem gewissen Teil verhindert werden können, wenn auch wahrscheinlich nicht gerade im Umfang von 60[NB]000 Lastwagen. Jedenfalls wäre die finanzielle Unterstützung im Vergleich zum gesamten Lastwagenverkehr, glaube ich, unverhältnismässig gewesen.