preparatory:AB 362451

Wortprotokoll

Das, was Sie hier beschliessen, ist im gewissen Sinne ein Grundsatzentscheid, wie Sie die Armee ausgestalten wollen. Wenn Sie weiterhin eine Armee möchten, die als Gesamtsystem funktioniert und die auch funktionierende Bodentruppen hat, dann müssen Sie den Anträgen der Mehrheit zustimmen. Sie sind eben nicht ein Rundum-sorglos-Paket, sondern ein Minimalpaket, um die Gesamtleistung der Armee erhalten zu können.

Es wurde darauf hingewiesen: Sowohl Artillerie wie auch Panzer spielen auf einem modernen Gefechtsfeld, auf dem Drohnen herumfliegen, in dem moderne Kriegsführung ausgeübt wird, nach wie vor eine wichtige Rolle - weil es mobile Systeme sind, weil es Schwergewichtssysteme sind. Auch wenn heute die Wahrscheinlichkeit eines solchen Angriffs für die Schweiz nicht sehr hoch ist, dauern die Beschaffungen, die Wiederinstandstellungen und die Kampfwertsteigerungen eben sehr lange, und sie brauchen eine sehr lange Vorlaufzeit. Wenn wir jetzt auf diese Systeme verzichten, dann verzichten wir grundsätzlich auf diese Systeme.

Ich erinnere daran, es geht bei der Artillerie, bei diesem System, um den Ersatz der mehr als 50 Jahre alten Panzerhaubitze M-109. Diese wird heute sinnvollerweise tatsächlich nicht mehr eingesetzt, auch aus Gründen der Sicherheit der Truppe, die dieses Gerät einsetzt. Bei der Modernisierung des Panzers Leopard geht es darum, dafür zu sorgen, dass dieses Gerät überhaupt noch benutzt werden kann. Auch das sind wir unseren Soldatinnen und Soldaten schuldig, die diese Geräte einsetzen.

Ich bitte Sie, hier der Mehrheit zuzustimmen. Damit ermöglichen Sie, dass unsere Armee als Gesamtsystem auch auf lange Frist für die verschiedenen Gefahren, die heute auf dem Gefechtsfeld vorhanden sind und die nicht nur aus Drohnen- und Cyberattacken bestehen, sondern auch schwere Kriegsführung beinhalten, gerüstet ist. Sie ermöglichen damit, dass wir auf die verschiedenen Gefahren in Europa - und die Gefahren sind hoch in den nächsten Jahren - vorbereitet sind.

Ich bitte Sie, den Anträgen der Mehrheit der Kommission und dem Entwurf des Bundesrates zuzustimmen.