Schneider-Schneiter Elisabeth · Nationalrat · 2025-09-18

Wortprotokoll

Am 30.[NB]Juni hat Ihre Kommission dieses Änderungsprotokoll zur Modernisierung des Freihandelsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und Chile beraten und gutgeheissen. Dieses Abkommen ist von grosser Bedeutung für die Schweiz, sowohl wirtschaftlich als auch strategisch. Die Optimierung von Freihandelsabkommen ist für die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen zentral und in einer Zeit von Handelskrisen wie jener mit den USA unverzichtbar. Die Modernisierung des Abkommens bringt zahlreiche Vorteile für die Schweiz. (Zwischenruf der Präsidentin: Wir stimmen sehr bald wieder ab, aber für die Gespräche, die geführt werden müssen, haben Sie jetzt zehn Minuten Zeit. Führen Sie diese bitte in der Wandelhalle. Hier geht das Wort wieder an Sie, Frau Schneider-Schneiter, bitte.)

Zum Warenhandel: Zölle auf 99,99 Prozent der Schweizer Exporte nach Chile werden abgeschafft, unter anderem auf Industrieprodukten und verarbeiteten Agrarprodukten wie Schokolade und Käse. Gleichzeitig bleibt der Schutz sensibler Schweizer Produkte wie Weisswein erhalten. Dienstleistungen, Finanzdienstleistungen und andere Sektoren wie IT und Lufttransport werden erstmals mit verbesserten Marktzugangsverpflichtungen abgedeckt. Zum geistigen Eigentum: Der Schutz von Patenten, Testdaten, geografischen Angaben wie Gruyère und Swissness wird gestärkt. Und bezüglich Nachhaltigkeit: Es wurde ein neues Kapitel zu Handel und nachhaltiger Entwicklung mit einem hohen Ambitionsniveau und einem Mechanismus zur Streitbeilegung durch unabhängige Experten eingeführt.

Chile ist ein zentraler Handelspartner in Lateinamerika und spielt eine Schlüsselrolle bei der Versorgung mit strategischen Rohstoffen wie Kupfer und Lithium, die für die Energiewende und Zukunftstechnologien essenziell sind. Die Kommission hat deshalb auch die strategische Bedeutung Chiles für die Versorgungssicherheit der Schweiz mit Rohstoffen intensiv diskutiert. Der Bundesrat anerkennt die Notwendigkeit einer diversifizierten und nachhaltigen Versorgung und prüft bilaterale Absichtserklärungen sowie Kooperationsprojekte mit chilenischen Partnern.

Die Kommission diskutierte ausserdem über das neue Kapitel zur Nachhaltigkeit, über die Einhaltung des geistigen Eigentums sowie über den Agrar- und Weinmarkt. Kritisiert wurde die Zollfreiheit für chilenischen Rotwein, welche im Widerspruch zu den Anstrengungen, den Absatz von Schweizer Wein zu stützen, stehen könnte. Bei Importen von Agrarprodukten müsse zudem sichergestellt bleiben, dass keine in der Schweiz verbotenen Pestizide im Spiel sind. Zusammengefasst war sich die Kommission jedoch einig, dass das Abkommen ein wichtiger Schritt nach vorne ist. Die Kommission ist überzeugt, dass dieses modernisierte Abkommen die Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Wirtschaft stärkt, die Versorgungssicherheit gewährleistet und die Nachhaltigkeit fördert. Eintreten auf den Bundesbeschluss war in unserer Kommission unbestritten.

In der Gesamtabstimmung hat die Kommission das Abkommen mit 20 zu 3 Stimmen bei 0 Enthaltungen gutgeheissen. Ich bitte Sie, das heute ebenfalls zu tun und Ihrer Kommission zu folgen.