Müller Damian · Ständerat · 2025-09-18

Wortprotokoll

Ich möchte hier keine Kommissionssitzung abhalten, aber ich erlaube mir trotzdem, noch eine kurze Einordnung zu machen. Denn ich glaube, die Diskussion hat sich ein wenig zur Parallelimport-Thematik verschoben, und wir diskutieren nicht mehr über das, was Kollege Dobler eigentlich wollte.

Die Kommission hat sich an drei Sitzungen mit dieser Thematik auseinandergesetzt. Wir haben eine breite Anhörung gemacht, weil wir genau diese offenen Fragen festgestellt haben: Wo sind noch welche Herausforderungen zu bewältigen?

Ich erlaube mir trotzdem zu sagen: Das BAG und nicht die Politik legt die Preise fest. Ich habe grosses Verständnis, wenn Kollege Hurni den Preisvergleich macht. Auch ich finde es absurd, um es ganz ehrlich zu sagen: 10 Euro, was heute wahrscheinlich leider nicht mehr 10 Franken sind, stehen 79 Franken am Bahnhof in Bern gegenüber. Aber der Fakt ist einfach derjenige: Wenn es ein ärztlich verschriebenes Produkt ist, das diese Personen im Ausland einkaufen gehen, muss schlussendlich wieder die Rückvergütung stattfinden und bei den Krankenversicherern kontrolliert werden. Da haben wir dieses Fragezeichen gesetzt: Wird es dann gleich behandelt? Dies gilt auch, wenn es bei Rückrufen usw. um die Frage geht, ob das miteinander vereinbar ist. Wir haben festgestellt, dass es diese Probleme gibt. Man kann der einen oder der anderen Auffassung sein - so einfach ist es eben nicht.

Deshalb hat sich die Mehrheit der Kommission entschieden, diese Motion abzulehnen. Ich bitte Sie, dies auch zu tun. Ich glaube aber, dass die Verwaltung und auch Sie, Frau Bundesrätin, sehr viele Anstrengungen in der Vergangenheit unternommen haben, um diese Preise zu reduzieren, insbesondere vielleicht auch bei solchen Produkten, von denen jetzt Kollege Hurni gesprochen hat. Ich hoffe, dass Sie nicht mehr lange Ihren Stick benötigen, um nicht mehr rauchen zu müssen oder einen Ersatz zu haben, damit Sie dann diese 79 Franken nicht mehr investieren müssen. Aber das ist eine andere Geschichte. (Teilweise Heiterkeit)

Ich bitte Sie nach langer Diskussion, diese Motion abzulehnen.