Herzog Eva · Ständerat · 2025-09-25

Wortprotokoll

Je remercie ma collègue Gmür-Schönenberger pour ses explications complètes. Elle a même mentionné Bâle[NB]; je ne dois donc pas ajouter grand-chose, mais j'aimerais tout de même dire quelques mots.

Es hat sich eindrücklich gezeigt: Bei der Diskussion zu meiner Interpellation 25.3143, "Bahnausbau. BIF am Anschlag?", haben Sie, Herr Bundesrat, klar gesagt, dass die Projekte, die im Raum stehen, die geplanten Projekte sowie die neuen Grossprojekte, keine Chance auf Umsetzung haben, wenn wir keine zusätzlichen Mittel für den BIF finden. Wenn die Überprüfung durch Professor Weidmann nur darauf hinauslaufen würde, dass wichtige Projekte in Milliardenhöhe bis auf den Sankt-Nimmerleins-Tag[NB]verschoben[NB]werden[NB]müssten, dann wäre das keine nachhaltige Politik. Wir könnten zu wenig zu unserer bestehenden Infrastruktur schauen und notwendige Projekte nicht umsetzen.

Ich bin deshalb froh, dass der Bundesrat die Motion zur Annahme beantragt. So kann geprüft werden, wie wir mehr Mittel zur Verfügung stellen können. In der Kommission hat sich gezeigt: Es gibt durchaus Möglichkeiten, die notwendigen Milliarden Franken aufzubringen, zumindest so viele, wie wir auch in den nächsten Jahren verbauen können. Das sollten im Dienste einer nachhaltigen Infrastruktur eigentlich die einzigen Grenzen sein.