Zopfi Mathias · Ständerat · 2025-09-25

Wortprotokoll

Sie haben schon einen schriftlichen Bericht erhalten. Überraschenderweise haben wir jetzt auch noch einen Einzelantrag auf Folgegeben schriftlich erhalten.

Namens der Kommission beantrage ich Ihnen, keine Folge zu geben. Es steht im schriftlichen Bericht, dass die Kommission Verständnis und Sympathie für diese Petition hatte. Die Sympathie ist wohl bei vielen bestehen geblieben, aber das Verständnis ist wahrscheinlich eher kleiner geworden. Bei dieser Petition geht es darum, die Patrouille Suisse in ihrer heutigen Form mit dem F-5 Tiger zu erhalten. Sie wissen, dass beide Räte mit der Armeebotschaft beschlossen haben, den F-5 Tiger ausser Dienst zu stellen. Es gibt dazu keine Differenz mehr, dieser Beschluss ist gefasst worden. Ich meine, mich zu erinnern, dass sich der Antragsteller da auch[NB]für[NB]den[NB]Erhalt[NB]der Patrouille Suisse geäussert und keinen Erfolg verzeichnet hat. Unsere Räte haben anders entschieden.

Es ist klar, der Kommission ist bewusst, dass dieses Thema auch eine emotionale Komponente hat und nicht einfach [PAGE 1075] gegessen ist. Wenn wir aber den Inhalt dieser Petition anschauen, dann ist dieser Teil nicht nur entschieden, sondern dessen Umsetzung auch fast unmöglich. Ich glaube, es steht ausser Diskussion, die anderen bestehenden Vorführteams nicht mehr weiterzuführen. Ob es dann einen F-35 Solo Display gibt, wird zu gegebener Zeit zu prüfen sein.

Wenn Sie Folge geben würden, würde eine Unmöglichkeit resultieren. Man müsste noch einen Vorstoss ausarbeiten, der dann irgendwann einmal in die Räte käme. Sie können sich vorstellen, dass das schon rein zeitlich fast unmöglich ist. Deshalb muss ich, so leid es mir für den Antragsteller tut, mit einem abgewandelten Zitat des bekannten Nidwaldner Staatstheoretikers Hans Wicki schliessen: Wenn es nicht nötig ist, einer Petition Folge zu geben, dann ist es nötig, einer Petition keine Folge zu geben. Ich bitte Sie, dies auch zu tun.