Rösti Albert · Bundesrat · 2025-12-01

Wortprotokoll

Der Minderheitssprecher hat es gerade gesagt: Der Bundesrat hat diese 50 Prozent von Anfang an unterstützt und sie in der Stellungnahme auch gefordert - in Kohärenz zum gleichen Antrag im Entlastungspaket[NB]27. Deshalb bleibe ich dabei.

Meine Fachleute sind auch der Meinung, dass wir damit den Anliegen der Empfänger eigentlich entsprechen können. Mit 50 Prozent können mehrere Leute profitieren. Die parlamentarische Initiative sieht ja vor, dass 1 Prozent des Ertrags der [PAGE 1094] RTVG-Abgabe verwendet werden kann; das sind 13 Millionen Franken, und das ist immerhin ein rechter Betrag. Werden nur 50 Prozent gewährt, können mehrere daran teilhaben. Wir meinen: Die Ziele der Bildung in der Medienbranche können damit auch erreicht werden. [GZ]

Also, der Bundesrat würde hier die Mehrheit unterstützen.