AB 365445

Wortprotokoll

Ich danke Kollege Zopfi für sein Votum und für die Zitate unseres leider verstorbenen Exkollegen This Jenny. Er hat vieles gesagt, was ich auch sagen wollte. Darauf verzichte ich, aber eine kleine Episode unserer Arbeit im Parlament muss ich dennoch in Erinnerung rufen: Eine Motion aus dem Jahr 2022, welche die Wiedereinführung der Taschenmunition forderte und vom Bundesrat am 31.[NB]August zur Ablehnung empfohlen wurde, lehnte dann auch der Nationalrat ab, und zwar deutlich, mit 135 zu 49 Stimmen bei 5 Enthaltungen. Das ist etwas mehr als zwei Jahre her, und alle Fraktionen ausser der SVP-Fraktion lehnten diese Motion ab. Der vorliegenden Motion heute zuzustimmen, so kurz nach dem erwähnten Entscheid des Nationalrates, wäre eine Zwängerei. Das wäre auch nicht stringent und widerspräche allen sicherheitspolitischen Berichten. Es wurde bereits dargelegt - man wiederholt sich ja nicht im Ständerat -, dass die Taschenmunition zuhause nichts nützt gegen die aktuellen Bedrohungen, welchen sich die Schweiz leider auch stellen muss.

Ich bitte Sie, zum Schutz der Familien und zur Verhinderung von traurigen Einzelschicksalen diese Motion abzulehnen.