Hubmann Vreni · Nationalrat · 2003-09-24

Wortprotokoll

Das Schicksal mancher unserer Vorstösse ist es, dass sie sich von selber erledigen. Die Interpellation Laubacher ist ein solches Beispiel. Kollege Laubacher beklagt die steigende Tendenz der Asylgesuchszahlen. Seither sind aber diese Zahlen wieder ganz klar gesunken. Herr Laubacher hat sich also unnötigerweise Sorgen gemacht.

Was die Gesuche aus Serbien und Montenegro und aus der Türkei betrifft, so haben sie im Vergleich zum Vorjahr um einen Fünftel abgenommen. Die Gründe für diese Gesuche sind in der Antwort auf die Interpellation ausführlich erläutert. Es handelt sich um die Nachwehen des 1995 zu Ende gegangenen Bürgerkrieges. Auch die Probleme der Kurden sind leider keineswegs gelöst. Auch dort gibt es noch Menschen, die an Leib und Leben gefährdet sind. Wenn Herr Laubacher in seinem Votum behauptet, dass diese Leute in die Schweiz kommen, um hier Arbeit zu suchen, dann müsste er wieder einmal das Asylgesetz nachlesen, wo klar steht, dass Asylsuchende einem Arbeitsverbot unterstehen und also gar keiner Beschäftigung nachgehen können.

Die neuesten Zahlen der Asylstatistik zeigen, dass im Jahr 2003 bis jetzt im Vergleich zum Vorjahr klar weniger Asylgesuche eingereicht wurden. Der Rückgang beträgt 17,1 Prozent, was doch eine beträchtliche Zahl ist. Sie sehen, Herr Laubacher, manche Vorstösse erledigen sich von selbst.