Zryd Andrea · Nationalrat · 2025-12-10

Wortprotokoll

Ich gehe kurz auf die Differenzen ein. [GZ]

Bei Artikel 49 Absatz 4 möchten wir am Nationalratsbeschluss festhalten. Wir sind der Meinung, dass es in spezifischen Bereichen genügt, die Grundausbildung anzuerkennen und nicht noch zusätzliche Tage einzuberufen; das hat auch der Bundesrat so gesagt. Es gibt Bereiche, in denen das durchaus möglich ist und bei denen man die RS nicht noch künstlich verlängern muss. Das macht durchaus Sinn und wird sie auch attraktiver machen.

Artikel 70 Absatz 3: Auch hier sind wir der Meinung, dass es keine zusätzlichen Angehörigen der Armee, bewaffnete notabene, braucht, die für drei Wochen ins Ausland gehen. 18 reichen, das ist in der Kompetenz auch des Bundesrates, das macht Sinn. Auch hat er selbst gesagt, dass der Bedarf so abgedeckt sei; es sei nicht nötig, auf 50 zu erhöhen. In dem Sinne können wir dem Bundesrat folgen und am Beschluss des Nationalrates festhalten.

Artikel 106 Absatz 3 ist wohl etwas der kompliziertere. Dort möchten wir gerne der Minderheit III (Glättli), dem Streichungsantrag, folgen. Herr Nationalrat Glättli hat das soeben ausgeführt. Wir denken auch, dass Kompensationsgeschäfte grundsätzlich sinnlos sind, das Ganze nur verteuern und dem Bundesrat sehr viele Kompetenzen geben, die wir eigentlich so nicht möchten. Wir haben einen Kompromiss zu unterbreiten, Nationalrat Molina hat das vorhin erklärt: Sollte die Minderheit III (Glättli) nicht durchkommen, halten wir an unserem Minderheitsantrag fest, das ist die Minderheit II (Molina), mit dieser möchten wir, dass Swissness "first" kommt und dass es, wenn wir schon ein Kompensationsgeschäft machen, eine Firma, eine juristische Person sein muss, die den Sitz in der Schweiz hat, und nicht quasi vom Ausland die Hoheit übernommen wird.