Keller-Sutter Karin · Bundesrat · 2025-12-10

Wortprotokoll

Ich überlasse den Entscheid Ihnen. Sie haben gestern in der Kommission nach einem Kompromiss gesucht. Dieser Kompromiss sieht so aus, dass Sie festhalten, das heisst sich bei der Position "Massnahmen Gleichstellung Frau/Mann" für den[NB]höheren[NB]Betrag[NB]aussprechen und bei der Position "Funktionsaufwand (Globalbudget)" dem Entwurf des Bundesrates folgen.

Ich hatte den Eindruck, dass Sie sich hier sehr bemühen. Ich habe mich eigentlich nur gemeldet, weil mich in der Diskussion etwas noch gestört hat: Es ist heute berichtet worden, man wolle bei der Position "Massnahmen Gleichstellung Frau/Mann" sparen. Das ist nicht richtig. Man muss hier schon etwas bei den Fakten bleiben. Im Voranschlag 2025 wurde der Kredit für die Kampagne gegen häusliche Gewalt um 1,5 Millionen Franken aufgestockt, dies zu Recht. Aber man kann dann nicht sagen, man hätte jetzt gespart. Man hat jetzt auf eine Aufstockung verzichtet.

Das Abstimmungsresultat war im Nationalrat mit 94 zu 93 Stimmen übrigens sehr knapp. Von daher, denke ich, ist hier das letzte Wort noch nicht gesprochen.