Keller-Sutter Karin · Bundesrat · 2025-12-17

Wortprotokoll

Ich möchte kurz sagen, worum es geht. Es geht hier um den Eigenbereich. Die Departemente mussten zur Entlastung um 300 Millionen Franken im Eigenbereich Massnahmen melden, bei denen sie Möglichkeiten für personelle und finanzielle Einsparungen sehen - auch wenn diese jetzt nicht im Finanzplan quantifiziert sind -, und wo sie mögliche Vereinfachungen, also Möglichkeiten für einen Bürokratieabbau, sehen. In der Zwischenzeit hat der Bundesrat am 26.[NB]November noch ein Paket zum Regulierungsabbau verabschiedet, also zum Abbau von Bürokratie in der Bundesverwaltung.

Die Aufhebung der Holzdeklarationspflicht könnte für Industrie, Handel und Gewerbe, wie z.[NB]B. für Schreinereien, eine gute Sache sein, weil sie von administrativen Kosten entlastet werden. Es ist so, wie Ständerat Fässler gesagt hat: Der Verband Handel Schweiz mit seinen 34 Branchenverbänden hat diese Massnahme als Teil des Pakets zum Bürokratieabbau, das der Bundesrat am 26.[NB]November verabschiedet hat, ausdrücklich befürwortet. Man geht davon aus, dass auch die Konsumentinnen und Konsumenten davon profitieren könnten, denn eine Studie der Fachhochschule Graubünden aus dem Jahr 2017 hat gezeigt, dass Holzprodukte in der Schweiz aufgrund dieser Deklarationspflicht um bis zu 16 Prozent teurer sind.

Ich überlasse den Entscheid Ihnen. Es ist eine gesetzliche Massnahme ohne Zahlen im Finanzplan. Sie könnten hier, ich sage es jetzt einmal so, Bürokratieabbau machen.