AB 368506
Hübscher Martin · Nationalrat · Zürich · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2025-12-17
Wortprotokoll
Sie verwechseln bzw. vermischen die beiden Zulassungsarten, die Notfallzulassungen und die ordentlichen Zulassungen. Der Unterschied liegt genau darin, dass es bei den ordentlichen Zulassungen das nicht gibt. Dort braucht es eine Bewilligung und ein entsprechendes Bewilligungsgesuch. Die Details bezüglich der Notfallzulassungen werden wir in der Detailberatung behandeln, vorausgesetzt, wir fassen den dazugehörigen Beschluss. Dort haben wir eine unterschiedliche Haltung; darüber haben wir bisher noch nicht gesprochen. Dieser Unterschied wurde jedoch hier nicht gemacht, es kam offensichtlich zu einer Vermischung.